Öffentlich-Rechtliche
Reform mit Augenmaß
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von der Rundfunkkommission der Länder für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Reform mit Augenmaß, die die journalistische Bedeutung der Programmangebote stärkt und nicht schwächt.
Der DJV reagiert damit auf Äußerungen der rheinland-pfälzischen Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Mit Blick auf den für den Herbst geplanten Reformstaatsvertrag sagt Raab, dass bei den Hörfunkwellen der ARD „eine deutliche Reduzierung möglich ist“. Die Rundfunkkommission sehe „die Notwendigkeit, lineare Spartenprogramme ins Netz zu überführen. Auch die Überzahl an Portalen, Apps, Blogs und Podcasts ist nicht zu rechtfertigen. Hier muss die Notwendigkeit der Maßstab sein: Lieber Klasse statt unnötiger Masse.“ DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster befürchtet darin einen „Frontalangriff auf die journalistischen Arbeitsplätze“ bei den Sendern: „Wenn Hörfunkwellen gestrichen werden, darf das keinesfalls dazu führen, dass auch qualitativ hochwertige Arbeitsplätze von Journalistinnen und Journalisten wegfallen. Das hätte gravierende Auswirkungen auf die Qualität des Gesamtprogramms.“ Für diesen Fall kündigt er „erbitterten Widerstand“ um jeden Arbeitsplatz an: „Die Warnstreiks der letzten Wochen bei einigen ARD-Anstalten haben gezeigt, dass Hörer und Zuschauer die Einschnitte ins Programm zu spüren bekommen. Das kann nicht im Interesse der Rundfunkkommission sein.“
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