Medienverfolgung muss Konsequenzen haben

Der DJV sieht die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der besonderen Verantwortung, dem Regime von Alexander Lukaschenko eine deutliche Antwort auf die Verfolgung von Journalisten, Oppositionellen und Kritikern zu geben. „Dass Bundesaußenminister Heiko Maas den belarussischen Botschafter einbestellen will, ist ein wichtiges Signal“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Es dürfe aber nicht bei dem Austausch diplomatischer Noten bleiben. „Wirtschaftssanktionen gegen Belarus dürfen kein Tabu mehr sein.“

In den vergangenen Tagen war es wiederholt zu Schikanen der belarussischen Sicherheitskräfte gegen Journalistinnen und Journalisten sowie deren Mitarbeiter gekommen. So wurde ein ARD-Team an der Arbeit gehindert und für viele Stunden inhaftiert. Ähnliche Übergriffe, zu denen auch der Entzug von Akkreditierungen zählt, erlitten ebenfalls Korrespondenten anderer internationaler Medien. Überall: „Lukaschenko versucht, Bilder, Filme und Informationen über das brutale Vorgehen seiner Polizei gegen die Opposition zu verhindern. Das ist die Aushebelung der Presse- und Meinungsfreiheit.“

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Hendrik Zörner

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