ARD-Compliance
Leitfaden öffentlich machen
Der Deutsche Journalisten-Verband reagiert mit Unverständnis auf die Weigerung der ARD, ihren Compliance-Leitfaden öffentlich zu machen.
Die Intendanten der ARD-Anstalten hatten sich auf ihrer Sitzung in München in diesen Tagen auf einheitliche Compliance-Standards auf Grundlage eines gemeinsamen Leitfadens verständigt. Auf Nachfrage des DJV bei der ARD-Pressestelle hieß es am heutigen Vormittag, der Leitfaden stelle „eine Grundlage dar, auf der die Landesrundfunkanstalten ihre jeweiligen Compliance Managements überprüfen und ggf. anpassen“. Und weiter: „Der Leitfaden selbst ist nicht zur Veröffentlichung gedacht.“
DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall kritisiert die Geheimniskrämerei der ARD: „Die Intendanten haben offenbar nicht verstanden, dass die Öffentlichkeit nach den bekannt gewordenen Verstößen einiger Spitzenkräfte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein berechtigtes Interesse daran hat, wie die Anstalten und ihre Repräsentanten künftig ihren Aufgaben gerecht werden wollen.“ Aus dem Compliance-Leitfaden eine Geheimsache zu machen, nütze nur den Gegnern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Nachtrag: Am 25.11.2022 um 15.03 Uhr schickte die ARD-Pressestelle dem DJV den Compliance-Leitfaden. Wörtlich hieß es: "Da das Interesse an dem Papier aber groß ist, möchten wir es interessierten Medien zugänglich machen."
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