Angriffe auf Journalisten
EU reagiert umfassend
Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt die am heutigen Donnerstag vorgestellten Empfehlungen der EU-Kommission an die Mitgliedstaaten zur Stärkung der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten.
Die Vizepräsidentin der Kommission Vera Jourova hatte zuvor deutlich gemacht, wie essentiell Medienschaffende für die Demokratie in Europa sind. Kein Journalist dürfe getötet, verletzt oder bedroht werden. „Dass das leider alles andere als selbstverständlich ist, haben die Attentate gegen Daphne Caruana Galizia und Jan Kuciak und deren schleppende Aufarbeitung durch Ermittlungsbehörden gezeigt“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Ich freue mich, dass die Sicherheit von Journalisten endlich ganz oben in der europäischen Politik angekommen ist.“
Die Empfehlungen der EU-Kommissarin beinhalten zum einen regelmäßige Erhebungen zum Stand der Pressefreiheit in den Mitgliedstaaten, die Forderung nach konsequenter Strafverfolgung nach Attacken auf Medien-schaffende sowie konkrete staatliche Hilfsangebote für bedrohte wie auch angegriffene Journalistinnen und Journalisten. „Es ist jetzt an den nationalen Regierungen in Europa, die Empfehlungen Gesetz werden zu lassen“, fordert der DJV-Vorsitzende. „In Deutschland wird das zu den ersten und drängendsten Aufgaben der künftigen Bundesregierung gehören.“
Ausdrücklich dankt der DJV-Vorsitzende der Europäischen Journalisten-Föderation (EFJ) für ihr Engagement beim Zustandekommen der EU-Empfehlungen.
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