Belarus
Ende der Schikanen gefordert
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von der belarussischen Regierung ein sofortiges Ende der Schikanen gegen Journalistinnen und Journalisten.
Dazu gehört, dass unverzüglich Akkreditierungen für die internationalen Korrespondenten in dem Land ausgestellt werden. Am Wochenende waren Akkreditierungen eingezogen oder für ungültig erklärt worden mit dem offensichtlichen Ziel, Berichterstattung über Proteste und Demonstrationen gegen Staatschef Alexander Lukaschenko zu verhindern. „Nichts und niemand gibt dem belarussischen Machthaber das Recht, Journalisten zu behindern, zu schikanieren, in Polizeigewahrsam zu stecken“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Informationen über die Proteste am Wochenende seien trotz der Behinderungen der freien Berichterstattung an die Weltöffentlichkeit gedrungen.
Der DJV-Vorsitzende begrüßt in dem Zusammenhang die deutlichen Worte des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, der die Maßnahmen des Regimes in Minsk scharf verurteilt hatte. Positiv sei auch, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am morgigen Dienstag die von der Bürgerrechtsbewegung in Belarus angesehene Siegerin der Präsidentenwahl Swetlana Tichanowskaja in Berlin empfange. Überall: „Alle politischen Ebenen in Europa müssen darauf hinwirken, dass in Belarus die Pressefreiheit und alle anderen demokratischen Grundwerte zur Geltung kommen.“
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Hendrik Zörner
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