Verfassungsschutz
Angriffe auf Journalisten beobachten
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder auf, Angriffe von Extremisten gegen Berichterstatter stärker als bisher ins Visier zu nehmen.
Anlass ist der aktuelle Jahresbericht des Berliner Landesamts für Verfassungsschutz, der in einem Sonderthema „Journalistinnen und Journalisten im Fokus von Verfassungsfeinden“ die besondere Gefährdungslage von Berichterstattern deutlich macht. „Dieses Sonderthema sollte Vorbild für alle Verfassungsschutzberichte in Deutschland sein“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Zwar sei die Situation in der Hauptstadt mit ihren vielen Demonstrationen nicht eins zu eins auf alle anderen Bundesländer vergleichbar, aber Übergriffe von Rechtsextremisten und Impfgegnern auf Journalisten seien aus ganz Deutschland bekannt. „Der Verfassungsschutz muss ein besonderes Auge darauf haben, wo von welchen Gruppen in welchem Umfang immer wieder Gewalt, Beleidigungen und Drohungen gegen Journalisten ausgehen“, so der DJV-Vorsitzende. Nur so seien wirksame Gegenmaßnahmen möglich.
Der DJV-Vorsitzende weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass Gewalt gegen Journalisten maßgeblich zum schlechteren Ranking Deutschlands in der Rangliste der Pressefreiheit beigetragen habe. Überall: „Mit dem sechzehnten Platz dürfen wir uns nicht abfinden. Das ist kein Ruhmesblatt für Deutschland.“
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