Hasspostings
Alarmierende Zahlen
Der Deutsche Journalisten-Verband blickt mit Sorge auf die am heutigen Dienstag vorgestellten Zahlen des Bundeskriminalamts zu politisch motivierten Straftaten.
Danach wurden rund 8.000 Straftaten unter Nennung des Tatmittels „Hassposting“ registriert – eine Steigerung um rund 136 Prozent gegenüber 2022, wie das BKA mitteilt. „Das ist eine alarmierende Entwicklung“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. Zu den Adressaten der Hassbotschaften gehören nach den Rückmeldungen aus der DJV-Mitgliedschaft häufig Journalistinnen und Journalisten, die etwa über extremistische Parteien recherchieren oder als Reporter an Kundgebungen oder Demonstrationen von Extremisten teilnehmen. „Neben den Auswirkungen auf die Betroffenen besteht die Gefahr, dass dauerhaft der Diskurs vergiftet wird“, warnt der DJV-Vorsitzende. „Wenn wir uns ständig mit Hasskommentaren auseinandersetzen müssen, fehlen Zeit und Platz für andere Themen.“
Der DJV-Vorsitzende begrüßt in dem Zusammenhang die Absicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, entschlossen gegen extremistische Straftaten vorzugehen. Beuster: „Freier Journalismus und offene Kommunikation müssen weiterhin möglich sein. Sonst bekommen die Feinde der Demokratie die Oberhand. Und das darf nicht passieren.“
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