Kolumnistin Erdogan
Willkür im Unrechtsstaat
Aslı Erdoğan, Kolumnistin, Schriftstellerin und Menschenrechtsaktivistin, wird in der Türkei erneut angeklagt, obwohl ihr Verfahren beendet wurde. Der Grund: Ein neuer Staatsanwalt trat auf den Plan. Das riecht nach Rache.
Aslı Erdoğan war Kolumnistin der Tageszeitung Özgür Gündem. Nach dem Putschversuch 2016 verhaftete die Istanbuler Polizei sie wegen Störung der nationalen Einheit. Monate später wurde Erdoğan unter Auflagen freigelassen. 2017 durfte sie ausreisen und kam nach Deutschland. Damit war sie zwar frei, aber das Verfahren in der Türkei lief weiter, ähnlich wie bei dem Journalisten Deniz Yücel.
Dann im Februar endlich: Freispruch! Eigentlich hätte Aslı Erdoğan jetzt versuchen können, in Deutschland ein halbwegs normales Leben zu führen. Doch daraus wird vorerst nichts. Denn jetzt rollt ein neuer Staatsanwalt in der Türkei das Verfahren wieder neu auf. Die Anklagepunkte sind die gleichen wie vor vier Jahren: "Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung" und "Zerstörung der nationalen Einheit".
In einem Rechtsstaat wäre ein solches Vorgehen völlig undenkbar. Nicht so im Unrechtsstaat Türkei, wo staatliche Willkür das Land beherrscht. Es ist eine Schande!Ein Kommentar von Hendrik Zörner
