Polen
Wahl pro Pressefreiheit
Eine klare Mehrheit in Polen hat sich bei der Wahl für die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entschieden – und für freie Medien.
Es ist ein Lichtblick bei einer ansonsten eher düsteren Nachrichtenlage: Bei einer historisch hohen Wahlbeteiligung haben sich die Polen laut den aktuellen Hochrechnungen gegen die nationalpopulistische Partei PiS und für das demokratische Parteienbündnis von Oppositionsführer Donald Tusk entschieden.
Auch wenn es noch ein schwieriger Weg bis zur Regierungsbildung werden könnte, die Zeichen stehen gut – auch für die Pressefreiheit in Polen. Die hatte unter der PiS schwer gelitten. Eine neue Regierung sollte schleunigst dafür sorgen, dass die Schlüsselpositionen im polnischen Radio und Fernsehen neu besetzt werden. Ein Balance-Akt, denn die Staatsferne der Medien muss wiederhergestellt werden und darf nicht noch mehr leiden. Aber der erste Schritt zum Ende der PiS-Propaganda ist getan.
