Hass im Netz
Schurken geht's an den Kragen
Mit Durchsuchungen und Vernehmungen in zahlreichen Bundesländern haben sich die Ermittlungsbehörden die Verfasser von Hasspostings vorgenommen. Das Signal: Hass im Netz ist nicht verschärfte Meinungsfreiheit.
Die Aktionen waren gut abgestimmt. Zeitgleich klingelten Polizisten gestern in 13 Bundesländern an Wohnungstüren, nahmen Beschuldigte vorübergehend fest, beschlagnahmten Material, führten anschließend Vernehmungen durch. Mehrere hundert Personen sollen betroffen gewesen sein. Ihre Hassobjekte waren überwiegend Politikerinnen und Politiker, zu zwei Dritteln Frauen. Sie gehörten allen im Bundestag vertretenen Parteien an.
Das Signal des Aktionstags bezeichnete BKA-Präsident Holger Münch so: "Wer Hassbotschaften postet, muss damit rechnen, dass danach die Polizei vor der Türe steht." Es bleibt zu hoffen, dass weitere Ermittlungen dieser Art folgen. Denn im Visier der Hater sind nicht nur Politiker, wie manche Journalistinnen und Journalisten aus leidvoller Erfahrung wissen.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
