Pressekonferenz
Keine Fragen
Wo gibt es das? Eine Pressekonferenz, bei der Journalisten nicht fragen dürfen? Bei Olaf Scholz, mitten in Berlin.
Dass chinesische Politiker, dass der gesamte chinesische Staatsapparat kritische Journalistenfragen nicht mögen, ist bekannt und auf zynische Weise logisch in einem Land, das keine Pressefreiheit kennt, Medien gnadenlos unterdrückt und aufmuckende Journalisten wegsperrt. Dass der deutsche Regierungschef die Regeln seiner chinesischen Gäste offenbar bereitwillig übernimmt und bei einer Pressekonferenz gestern in seinem Kanzleramt keine Fragen zulässt, ist ein Affront. Die anwesenden Korrespondenten wurden zu Statementempfängern degradiert. Dafür hätten sie sich nicht auf den Weg ins Kanzleramt machen müssen.
Den Eklat macht auch nicht wett, dass Olaf Scholz bei der PK deutliche Worte fand, die sein Gast Li Qiang mit anhören musste: "Freiheit und Offenheit braucht auch der Journalismus. Deutsche Korrespondentinnen und Korrespondenten wollen gerne aus China berichten. Sie brauchen dafür auch einen Zugang. Wir setzen uns dafür ein."
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
