Rundfunkbeitrag
Im Land der Schrippenzähler
Ansprechpartner*in
Hendrik Zörner
58 Cent - das ist der Preis eines Brötchens, auch Semmel oder Schrippe genannt. Um 58 Cent kann der Rundfunkbeitrag steigen, empfiehlt die KEF. Nicht täglich, sondern einmal im Monat.
Natürlich würde kein Politiker zugeben, dass er sich über den Preis einer Schrippe aufregt. Deshalb wird dann gern mit dem Begriff "grundsätzlich" argumentiert: "Grundsätzlich" müssten die Öffentlich-Rechtlichen sparen, "grundsätzlich" seien noch nicht alle Sparpotenziale ausgeschöpft, "grundsäzlich" werde von der Bevölkerung ein höherer Rundfunkbeitrag nicht akzeptiert.
"Grundsätzlich" ist das Quatsch. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Öffentlich-Rechtlichen guckt sehr genau hin, welche Sparpotenziale die Sender haben und in welchem Umfang sie ausgeschöpft werden. Wenn die KEF danach empfiehlt, den Rundfunkbeitrag anzuheben, dann auf der Grundlage dieser Prüfungen.
Das wissen diejenigen Politiker ganz genau, die sich mit Medienpolitik befassen. Vielleicht ist das der Grund dafür, dass sich von den Ministerpräsidenten in den letzten Tagen noch niemand mit großem Tamtam gegen die 58 Cent aus dem Fenster gelehnt hat. Nur der brandenburgische Medienstaatssekretär, seines Zeichens Sozialdemokrat, hat der Süddeutschen Zeitung ein Interview zu Thema gegeben. Sein Fazit: Mediatheken zusammenlegen und keinen Cent mehr Rundfunkbeitrag.
Wir werden sehen, ob der Schrippenkrieg die Spitzen der Landesregierungen erreicht. Oder ob vielleicht mal wieder die Sache des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Mittelpunkt gerückt wird.