Handeln ist gefragt

Die EU-Kommission hat sich von den internationalen IT-Unternehmen mitteilen lassen, wie sich russische Desinformationen im Netz entwickelt haben. Fazit: Statt weniger gibt es immer noch mehr an Fake News. Die Befürchtung ist, dass der Kreml in den sozialen Netzwerken massiv versuchen wird, die anstehenden Wahlen in europäischen Mitgliedstaaten und Mitte nächsten Jahres in der EU zu beeinflussen. Zwischen den einzelnen Netzwerken gibt es laut EU-Kommission große Unterschiede: Die meisten Falschinformationen mit Quelle Russland finden sich in X alias Twitter. Der Kurznachrichtendienst von Elon Musk tut erkennbar nichts gegen die Kreml-Propaganda.
YouTube hingegen hat allein im ersten Quartal 2023 mehr als 400 Kanäle geschlossen. Auf Google werden 300 Websites nicht mehr angezeigt und Facebook-Mutter Meta hat die Faktenprüfung auf 22 Sprachen ausgeweitet.
Die Aufzählung zeigt, dass die IT-Riesen bis auf Twitter nicht untätig geblieben sind. Trotzdem ist klar: Wenn die Kreml-Propaganda wirksam bekämpft werden soll, muss der Digital Service Act angewandt werden, und zwar sofort.
Für journalistische Medien ist die laufende Desinformationskampagne aus Moskau eine Chance: Sie können sich noch überzeugender als diejenigen präsentieren, die echte und recherchierte Informationen anbieten. Diese Chance sollten Verlage und Sender nutzen.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner