Unterdrückung
Ein extremistisches Logo
Belarus will hinter Russlands Maßnahmen zur Unterdrückung freier Medien nicht zurückstehen: In dem Land wurden die letzten verbliebenen Informationsangebote der Deutschen Welle als "extremistisch" gebrandmarkt.
Ein extremistisches Logo? Gibt es das? Sicher, denkt man etwa an das Zeichen der RAF, das von einer Kalaschnikow beherrscht wurde. Aber zwei Buchstaben im Kreis? Ein Gericht in Minsk ist davon fest überzeugt, stellte es nicht nur den Telegram-Kanal DW Belarus, sondern auch das Sender-Logo unter Extremismusverdacht. Und fürsorglich, wie Gerichte in Diktaturen bekanntlich sind, blieb es nicht bei dem Verdacht. Was von der Deutschen Welle in Belarus noch übrig ist, nachdem der Sender im letzten Herbst bereits verboten wurde, fällt nun endgültig der Totalblockade zum Opfer - einschließlich des Logos.
Gestern hielt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine beeindruckende Rede im ZDF-Fernsehrat, als der langjährige Intendant Thomas Bellut verabschiedet wurde. "Wer das Licht der Information aussperren muss, der braucht offenbar Finsternis für das, was er tut. Berichterstattung zu verbieten, ist aus meiner Sicht ein Zeichen der Schwäche." Wer schon ein Logo als extremistisch einstuft, um die eigene Herrschaft zu sichern, muss ziemlich schwach sein.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
