Edward Snowden
Am 6. Juni war nicht nur D-Day
Edward Snowden: NSA-Affäre ausgelöst. Screenshot: Youtube
Heute vor 11 Jahren ließen mehrere renommierte Zeitungen die Bombe platzen: Sie veröffentlichten die brisanten Unterlagen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden. Wer bis dahin noch an die Gesetzestreue von Geheimdiensten geglaubt hatte, wurde eines besseren belehrt.
Edward Snowden hatte für den US-Nachrichtendienst NSA gearbeitet und über Monate hinweg brisantes Material herausgeschmuggelt. Am 6. Juni 2013 dann gab es die ersten Veröffentlichungen über die illegalen Spionage- und Überwachungstätigkeiten der NSA und befreundeter Geheimdienste. Snowdens Enthüllungen, schnell als "NSA-Affäre" bezeichnet, lösten in der westlichen Welt ein Beben aus. Niemand konnte mehr sicher sein, nicht ins Visier der Späher geraten zu sein. Das galt in besonderem Maß für Journalistinnen und Journalisten.
Snowden floh nach Russland, wo er seitdem festsitzt. Denn sobald der Whistleblower das Land verlassen würde, wäre seine Festnahme wahrscheinlich nur eine Frage von wenigen Stunden. Daran ändern auch die Ehrungen und Auszeichnungen nichts, die er von zivilgesellschaftlichen Organisationen bekommen hat. Und auch nicht die Solidarität von Journalistenorganisationen in aller Welt, unter anderem vom DJV.
Was hat sich in den letzten 11 Jahren geändert? Wir alle sind sensibler und skeptischer geworden, was die Tätigkeiten von Geheimdiensten angeht. Und in Europa wurde eine Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern, gefolgt vom deutschen Whistleblowerschutzgesetz, erlassen. Doch das ist nur ein erster Schritt. Denn die Geheimdienste sind vom notwendigen Schutz der Hinweisgeber ausgeschlossen. Wer also heute ähnliche Enthüllungen wie vor 11 Jahren Edward Snowden öffentlch machen würde, hätte mit den gleichen Problemen zu kämpfen. Eine düstere Bilanz.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner